Ein vom Kreml ins Spiel gebrachter Gipfel
Präsident Donald Trump sagte am Montag vor Reportern im Weißen Haus, er würde an einem Dreiertreffen mit Russlands Wladimir Putin und Chinas Xi Jinping teilnehmen. Der Kreml erklärte, die Idee sei in jüngsten Gesprächen aufgekommen. Der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im kommenden Monat in Shenzhen, China, hat sich als möglicher Ort herauskristallisiert. Ein Dreiertreffen wurde nicht fest vereinbart, und Peking hat nicht erklärt, eines auszurichten.
Trump wird voraussichtlich Mitte November zum APEC-Gipfeltreffen nach China reisen. Putin hat die Idee eines gemeinsamen Treffens in zwei Telefonaten mit Trump aufgebracht, darunter eines in der vergangenen Woche, wie das Wall Street Journal und Axios berichteten.
Denuklearisierung, nicht Ukraine
Trump umriss den Zweck eng. „Ich würde es tun, nicht so sehr wegen der Ukraine“, sagte er. „Wir würden es tun, um über Nuklearwaffen zu sprechen, über Denuklearisierung. Und wann immer ich ein Treffen über Denuklearisierung haben kann.“ Er fügte hinzu: „Wenn Präsident Xi es haben will, würde ich es haben.“
Moskau hatte eine andere Agenda. Russische Beamte beschrieben das Treffen als Gelegenheit, darüber zu sprechen, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könne. Das Wall Street Journal berichtete, Putin wolle, dass die Gespräche eine für Moskau günstige Lösung hervorbringen. Trump sagte, andere Themen könnten zur Sprache kommen, doch das Treffen werde „auf Denuklearisierung basieren“.
Er erneuerte zudem seine Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und sagte, es sei „Zeit, dass jemand anderes im Namen der Ukraine verhandelt“. Die Äußerungen folgen auf eine Entscheidung der USA, Sanktionen und Zölle auf russische Energie auszusetzen, was bei mehreren republikanischen Abgeordneten Kritik auslöste.
Warum das Format ungewöhnlich ist
Kein US-Präsident hat sich bisher gemeinsam mit den russischen und chinesischen Staatschefs getroffen. Rüstungskontrollgespräche zwischen den drei Ländern stocken seit Jahren. Washington hat Peking gedrängt, einem nuklearen Rüstungsrahmen beizutreten, und Peking hat dies abgelehnt mit dem Argument, die Arsenale der USA und Russlands seien weit größer.
Ein Dreiergipfel würde diese Streitigkeiten in einen Raum bringen. Er würde das Treffen zudem an einen Krieg knüpfen, den Trump nach eigenen Worten schnell beenden will. Ob Xi dem Format zustimmt, ist unklar. Chinesische Beamte haben sich zu dem Vorschlag nicht geäußert, und der Kreml sagte lediglich, die Möglichkeit sei erörtert worden.