Die Abstimmung
Das Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, Amtsenthebungsartikel gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth an den Justizausschuss zu überweisen – ein Schritt, der das Vorhaben für diesen Kongress faktisch beendet. Der Abgeordnete Thomas Massie, ein Republikaner aus Kentucky, hatte die Resolution einen Tag zuvor mit acht Artikeln eingebracht. Er war der einzige Republikaner, der die Überweisung ablehnte. Elf Demokraten fehlten bei der Abstimmung.
Weil die Resolution an den Ausschuss statt an das Plenum für eine direkte Abstimmung ging, kann sie dort ohne weitere Maßnahmen liegen bleiben, bis die Sitzungsperiode Anfang Januar endet. Ein Entlastungsantrag könnte sie wieder hervorholen, doch dafür wären Unterschriften mehrerer Republikaner nötig, und keiner hat sich angeboten.
Was die Artikel umfassten
Die Vorwürfe konzentrierten sich auf Hegseths Verhalten im Pentagon, einschließlich seines Umgangs mit der Militärkampagne in der Karibik und seiner Nutzung von Kommunikationssystemen. Massie argumentierte, das Repräsentantenhaus habe genügend Material, um zu handeln, und das Warten auf eine Ausschussprüfung würde den Fall begraben.
Die meisten Republikaner widersprachen eher dem Zeitpunkt als der Substanz. Mehrere sagten, die Kammer sollte keinen Kriegsminister absetzen, solange Operationen laufen. Der Vorsprung von 211 zu 204 ließ wenig Spielraum für Fehler und zeigte, dass die Fraktion es vorzog, die Resolution auf Eis zu legen, statt sie öffentlich zu debattieren.
Die Reaktion von beiden Enden der Pennsylvania Avenue
Hegseth nannte das Vorhaben Sabotage, die die Institution untergrabe, nicht ihn, und sagte, die Kampagne werde unabhängig davon weitergehen, was das Repräsentantenhaus tue. Präsident Trump bezeichnete Massie vor Reportern vor einem politischen Termin als großen Verlierer. Massie tritt nicht zur Wiederwahl an und scheidet im Januar aus.
Der Krieg mit dem Iran befindet sich im neunten Monat, und das Pentagon steht wegen ziviler Opfer und des Tempos der Operationen unter ständiger Kritik. Keines der beiden Probleme wurde durch die Abstimmung am Dienstag gelöst.
Was im Januar passiert
Die Demokraten gewannen bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und übernehmen die Kontrolle, wenn die neue Sitzungsperiode beginnt. Robert Garcia steht bereit, den Aufsichtsausschuss zu leiten, und hat erklärt, er wolle Aussagen von Regierungsvertretern. Mit Vorladungsbefugnis und Ausschussmehrheiten kann die Amtsenthebungsfrage schnell zurückkehren, und die Überweisung, die sie diese Woche beendete, wird nur zu einer Pause.