Warnung aus North Carolina
Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch, die Europäische Union werde mit „sehr ernsten Zöllen“ – oder einem Stopp großer Teile des transatlantischen Handels – rechnen müssen, falls sie Kanada als assoziiertes Mitglied aufnehme.
„Wenn ich das für einen feindseligen Akt halte, werde ich sehr ernste Zölle verhängen oder den Handel mit Europa in vielen Bereichen stoppen“, sagte Trump nach seiner Landung in North Carolina. Kanada nannte er einen „schrecklichen Handelspartner“ und die Idee engerer EU-Kanada-Beziehungen „lächerlich“.
Was assoziierte Mitgliedschaft bedeuten würde
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, die EU öffne Kanada die Tür zur ersten assoziierten Mitgliedschaft des Blocks. Dieser Status existiert in den EU-Verträgen nicht und müsste geschaffen und von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden – ein Prozess, der Jahre dauern dürfte.
Kanadas designierter EU-Botschafter Jonathan Wilkinson sagte, Ottawa und Brüssel hätten die Idee erörtert. EU-Diplomaten beschreiben sie als politisches Signal engerer Zusammenarbeit, nicht als schnellen Weg in den Binnenmarkt.
Handelsspannungen wachsen weiter
Die Drohung verschärft einen ungelösten Streit über Zölle, Autos und Agrarprodukte. Europäische Beamte prüfen die rechtlichen Mechanismen einer assoziierten Mitgliedschaft, kanadische Beamte sagen, es liege kein formelles Angebot vor.
Für Exporteure beiderseits des Atlantiks bedeutet Trumps Äußerung neue Unsicherheit über ohnehin schon wechselnde Regeln. Handelsjuristen weisen darauf hin, dass die EU den Status nur einstimmig vergeben kann und jedes Abkommen von nationalen Parlamenten gebilligt werden müsste. Das lässt Raum für Verhandlungen – und für die Zolldrohung als Druckmittel lange vor jeder Unterschrift.