Nominierung in Frage gestellt
Präsident Donald Trump hat gedroht, Todd Blanches Nominierung für das Amt des Justizministers zurückzuziehen, nachdem Senatoren Widerstand ankündigten. Der Streit dreht sich um eine IRS-Vereinbarung, die mehrere republikanische Senatoren ablehnen.
Trump sagte, er werde Blanche im Amt lassen, falls die Nominierung nicht vorankomme. „Wir werden nicht zulassen, dass sie das Ministerium blockieren", so Trump zu Reportern. Die Äußerungen folgten auf eine Woche privater Gespräche mit Abgeordneten. Es geht um eine Milliardeneinigung zwischen der Steuerbehörde und einem Unternehmen, die Kritiker als Geschenk bezeichnen.
Cornyn leistet Widerstand
Senator John Cornyn aus Texas hat sich als Haupthindernis erwiesen. Der scheidende Senator nutzt seine Macht in der Übergangsphase, um die Nominierung zu blockieren – ein seltener Akt des Widerstands gegen einen Präsidenten der eigenen Partei.
Cornyn hat erklärt, er werde den Kandidaten nicht unterstützen, solange die IRS-Vereinbarung nicht rückgängig gemacht werde. Das Weiße Haus verhandelt nun direkt mit ihm, bisher ohne Einigung. Republikanische Mitarbeiter bezeichnen den Konflikt als schwersten Test für Trumps Autorität seit Beginn seiner zweiten Amtszeit.
Wie es weitergeht
Der Justizausschuss des Senats hat noch keinen Termin für eine Abstimmung festgelegt. Nach den Senatsregeln kann ein einzelner Senator das Verfahren durch einen sogenannten Hold verlangsamen, der jedoch mit genügend Stimmen überstimmt werden kann.
Vertreter des Weißen Hauses prüfen Optionen, etwa zu warten, bis die Abweichler ihr Amt aufgeben, oder Blanche kommissarisch einzusetzen. Die Demokraten verhalten sich in dem Streit ruhig und lassen die Republikaner untereinander streiten. Einige andere GOP-Senatoren zeigen Sympathie für Cornyn, haben aber noch keine Entscheidung getroffen.
Der Ausgang wird die Richtung des Justizministeriums für den Rest des Jahres bestimmen. Er wird auch zeigen, ob Trump vor den Zwischenwahlen im November seine Partei disziplinieren kann.